Aktuelles aus dem Kreis­verband Saarlouis

 

Systemrelevant bis Oktober 2020, Ausgang ungewiss

Nein, der Standort Lebach ist noch nicht gerettet. Und ja, jetzt stehen die in der Verantwortung, die in der letzten Zeit so gerne von ‚systemrelevant‘ schwadroniert haben.

„Nein, die Politik hat es nicht hinbekommen und auch die CTT-Klinik in Lebach selbst nicht. Da sich aber schlicht kein Investor für eine Nordsaarlandklinik gefunden hat, ist der aktuelle Vorschlag der Hildegard-Stiftung ein Hoffnungsschimmer. Denn die COVID-19-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie wichtig die medizinische Nahversorgung ist und somit auch kleinere Krankenhäuser. Die Klinik erhalten und ertüchtigen – und dabei auch mal an das medizinischen Personal und eine faire Bezahlung denken – mit finanzieller Unterstützung durch das Land - das wäre tatsächlich ein guter Ansatz und für die Beschäftigten ein echtes Dankeschön und eine Perspektive.
Nur, zum einen gibt es bislang wohl neben der Bewerbung keinen Plan B. Und zum anderen heißt es bis zur Abschlussprüfung der Angebote Ende Oktober 2020 für die Beschäftigten weiterhin: ‚systemrelevant‘ in der Krise und danach ‚um den Arbeitsplatz bangend‘. Ein Unding.“, so Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis.

„In den letzten Wochen hat sich überdeutlich gezeigt, dass die medizinische Nahversorgung in die öffentliche Hand gehört. Gesundheit darf niemals eine Frage des Geldes sein. Eine Krankenhausbeteiligungsgesellschaft muss endlich her. Und der Standort Lebach muss selbstverständlich erhalten bleiben. Die Mitarbeiter haben ein Recht, dass jeder Politiker, der sich gerade die Diäten erhöht hat oder irgendwann in den letzten Wochen das Wort ‚systemrelevant‘ in den Mund genommen hat, jetzt endlich in die Gänge kommt.“.

15. Mai 2020



Der 10. Mai ist eben nicht nur Muttertag

Das aktuell so gerne wiedergegebene Zitat „Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“ von Heinrich Heine aus dem Jahr 1821 war weder eine Zukunftsschau noch eine zeitgenössische Anspielung. Auch wenn es in beiden Fällen „passen“ würde. Vielmehr spielt es auf die Koran-Verbrennungen während der Eroberung Granadas um 1500 im Zuge der Reconquista an.

Bücher- und Schriftverbrennungen begleiten die Menschheit durch alle Epochen und Kulturen. Doch in dem Ausmaß, in dem sich das Heine-Zitat in der NS-Zeit manifestierte, war in ihrem ganzen Ausmaß und Schrecken einmalig.

Der 10. Mai sollte uns an die Ereignisse mahnen, die 1933 begannen und am Ende Millionen Tote zeitigten. Den Tag wurde auch durch die Verschiebung des Muttertages mittlerweile positiv besetzt. Doch die Erinnerung, was sein kann, sollte niemals der Vergessenheit anheimfallen. Denn es darf sich niemals wiederholen.

Und nur wer vergisst, ist dazu verdammt, dieselben Fehler wieder zu begehen.

FORUM THEOLOGIE SAAR, Phelan Andreas Neumann

10. Mai 2020



8. Mai - ein Tag des Innehaltens

Am heutigen 8. Mai jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges. In vielen europäischen Staaten ist der 8. Mai als Tag der Befreiung auch ein Feiertag.

„In diesem furchtbaren Krieg wurden geschätzt über 65 Millionen Menschen getötet. Wenn diese Zahl nicht ausreichend ist, um zu begründen, warum der 8. Mai einen Tag des Innehaltens begründet, ja was denn dann…“

Text: Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. KV Saarlouis

 
08. Mai 2020



OV Saarwellingen: Pumpspeicherkraftwerk im Nordschacht

Hallo Herr Conrad, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

man reibt sich die Augen und fragt sich, ob man irgendetwas verpasst hat. Da nimmt der Staat Billionensummen in die Hand, um die Wirtschaft vor dem Abschmieren zu bewahren, redet mit der Lufthansa gar über eine Beteiligung, greift in den Alltag der Unternehmen ein wie nie – und vergisst in der Panik des Augenblicks, dass er eigentlich größere Ziele im Blicke hatte: eine neue, eine grüne Wirtschaft. Deutschland als Vorreiternation beim Klimaschutz. Europa als Blaupause einer besseren Welt. Für längerfristige Investitionen beim Klimaschutz und Ausbau der Infrastruktur ist aus Sicht mehrerer Wirtschaftsinstitute die Corona – Krise ein guter Zeitpunkt.

Michael Hüther, Direktor des Institut der deutschen Wirtschaft (IW), die Hans Böckler Stiftung sowie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) legten hierzu nun ein Papier vor, das fordert, die Investitionen im Bereich erneuerbarer Energien zu verstärken. Auch unsere Umweltministerin Svenja Schulze spricht von Förderung von Energiespeichern. Selbst Kanzlerin Angela Merkel regt an, bei anstehenden Konjunkturprogrammen, den Klimaschutz „ganz fest im Blick“ zu haben.

Angesichts dieser Situation regt die Fraktion der DIE LINKE im Gemeinderat Saarwellingen an, den Bau eines Pumpspeicherkraftwerkes im Nordschacht nochmals neu anzudenken bzw. anzuregen. Hierzu soll der Gemeinderat eine Resolution beschliessen, die sämtliche Parteien im deutschen Bundestag sowie im saarländischen Landtag und die RAG auffordert, unser Vorhaben zu unterstützen und zu fördern. Die vorgegebene Leistung des zu bauenden Kraftwerkes beträgt 300 MW. Damit könnte die Industrie wie Steag, Stahlindustrie und Automobilindustrie mit umweltfreundlicher Energie versorgt werden. Aber die Leistung reichte auch aus, um 40 % der Haushalte im Saarland mit grünem Strom zu versorgen. Die Baukosten betragen 45 Millionen pro Jahr, wobei dies 10 Jahre Bauzeit bedeutet und insgesamt so 500 Millionen Gesamtumfang hat.

Diesen Antrag auf Beschluss einer entsprechenden Resolution schlagen wir vorab zur Diskussion vor. Wie ist die Meinung der Parteien? Zu berücksichtigen sind zudem neue Arbeitsplätze und Steuereinnahmen.

Mit saarländischem Glückauf
Hans Kiechle
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE

08. Mai 2020



Andreas Neumann: Soviel zum Thema Systemrelevanz...

Statt einer landeseigenen Krankenhausbeteiligungsgesellschaft bekommt man nun gezeigt was gesundheitliche Nahversorgung und was „systemrelevant“ bedeuten.

Die Marienhausklinik Ottweiler wurde als Corona-Standort ausgewiesen und die Marienhaus-Gesellschaft nahm dies als Anlass auch die restlichen Abteilung von dort ab- und zum Marienkrankenhaus St. Wendel umzuziehen. Die Abwicklung des Transportes über das THW ist schon ausreichend thematisiert. Nun schließt Ottweiler Ende 2020.

Betriebsbedingte Kündigungen soll es keine geben, wie sicher die Arbeitsplätze bei diesem Vorgehen sind, darf man aber anzweifeln. Auch ist es für die Arbeitnehmer schon ein Unterschied, ob man nach Ottweiler oder St. Wendel muss, von den Menschen mal ganz abgesehen.
Dass durch die Schließung ein gefährliches Loch in der medizinischen Nahversorgung aufgerissen wird, zeigten die letzten Wochen, als gerade die Klinik Ottweiler den Ausfall in Neunkirchen und St. Wendel kompensierte.
Diese Zusammenlegungsmentalität lässt auch für den Klinikstandort Lebach schlimmes ahnen.

So sieht also der Dank für die systemrelevanten Menschen im Saarland aus: der Letzte macht das Licht aus.

Text: Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis

30. April 2020



Linke denkt lokal.

Linke denkt lokal. Das zeigt sich auch am neusten Beitrag aus Saarwellingen.

Saarwellinger Linke will Hilfe für kleine Geschäfte
Die Linke fordert Bürger auf, Läden im Quartier oder Dorf zu unterstützen. Und auch die Politik könnte sich einbringen, sagt Fraktionsvorsitzender Hans Kiechle.
„Das Ladensterben geht weiter, gerade auf den kleineren Dörfern“: Das kontatiert die Linke in Saarwellingen. Dadurch werde die Grundversorgung der Bevölkerung und hier besonders der älteren Menschen immer schwieriger. Deshalb appelliert der Vorsitzende der Linken in Saarwellingen, Hans
Kiechle: „Unterstützen sie alle die kleinen Geschäfte und kaufen sie im Quartier beziehungsweise im Dorf.“ Er sieht Läden wie beispielsweise den Frische-Markt in Reisbach „als absolut existentiell notwendig für die Bürger“. Und er hat sich Gedanken gemacht, wie derartigen Geschäften auch von Seiten der Politik geholfen werden könnte. Weniger vor dem Corona-Hintergrund, sondern ganz generell. Er habe erfahren, dass es gerade die Energiekosten seien, die Ladenbesitzer besonders „drückten“. Und so trägt sich ihm zufolge die Linken-Fraktion im Gemeinderat mit dem Gedanken, einen Zuschuss der Gemeinde für die Energiekosten solcher Märkte zu beantragen. „Dies sehen wir als gelebte Demokratie und hoffen auf die Unterstützung der übrigen Fraktionen“, so Kiechle. Er spreche jetzt für Saarwellingen, allerdings sei so
etwas auch in anderen Kommunen sinnvoll, sagt er. Wann seine Fraktion aber überhaupt mit einem möglichen Antrag zum Zuge kommen könnte, ist derzeit noch nicht klar. Denn die Corona-Krise hat die ursprünglichen Sitzungspläne bekanntermaßen durcheinandergewirbelt: „Momentan tagen wir ja nicht“.
Quelle:SZ 21.04.2020, Einsendung: Hans Kiechle

22. April 2020



Was wird denn jetzt aus dem Standort Lebach? Sind die Angestellten nur während Corona systemrelevant?

Alle Politiker jubeln in den letzten Wochen über die tolle Arbeit in den Krankenhäusern. Die CTT sonnt sich irgendwie schon mit. Nur – was ist denn aus den Schließungsplänen geworden? Sind sie etwa vom Tisch? Bekam das systemrelevant gepriesene Personal nebst Zukunftshoffnung mehr Geld? Immerhin hat die Gesundheitsministerin Monika Bachmann bei der CTT nachgefragt, ob man wegen Corona nicht das Lebacher Klinikum einige Monate länger geöffnet lassen kann. Statt Juli wäre dann Ende 2020 Schluss. Nur, was soll das bitte für eine Option sein?

„Systemrelevant in der Not, erledigt und zur Abwicklung freigegeben nach der Krise. Geht es eigentlich noch menschenverachtender? Was wir jetzt endlich brauchen ist eine landeseigene Krankenhausbeteiligungsgesellschaft, damit die medizinische Nahversorgung vor, während und nach einer Krise gut verzahnt steht. Und statt Profit muss wieder die Gesundheit Vorrang haben. Und nein, es darf sich nicht wieder zum Nachteil des Personals auswirken. Es sind nämlich gerade diese Damen und Herren, die wirklich mit Herzblut ihrer Arbeit nachgehen und die sich um uns alle kümmern, wenn die Not da ist. Hier müssen Arbeitszeiten und eine ordentliche Bezahlung auf den Tisch – das Dankeschön darf dann aber immer noch gerne ausgesprochen werden. Das wäre mal ein visionärer Ansatz, wie aus etwas Kleinem etwas wirklich Großes entstehen kann. Was sich hier in Lebach abspielt und zu Kosten des Personals geht, ist hart vor menschenverachtend.

Ein sicherer, fair ausgestalteter und bezahlter Arbeitsplatz, der die Nahversorgung garantiert, das wäre doch mal ein Danke!“

18. April 2020



Bleibt gesund! Passt auf einander auf.

„Trotz oder gerade wegen der Covid-19-Pandemie ist dieses festlich-besinnliche Zeit eine besondere Herausforderung für alle Mitglieder der abrahamitischen Religionen. Die Christen begehen das triduum sacrum, die Dreitagefeier vom Leiden und Sterben, der Grabesruhe und der Auferstehung Jesu. Und natürlich: Ostern. Die Juden begehen Pessach und erinnern sich an den Exodus aus Ägypten und das Ende der Zeit der Sklaverei. Die Muslime wiederum begehen Ramadan, die Zeit des Fastens.
2020 wird all dies nicht wie gewohnt stattfinden, es wird kleiner, es wird familiärer. Geliebte Traditionen können ebenso wenig stattfinden, wie der gewohnte Osterurlaub. Doch eines ist sicher, wir legen jetzt durch die Art wie wir miteinander umgehen, wie wir miteinander aufeinander aufpassen, den Grundstein dafür, dass es schon 2021 wieder im gewohnten Umfeld wird stattfinden können. Und dass jetzt weniger Menschen an COVID-19 erkranken. Es ist ja irgendwie beruhigend zu lesen und zu hören, dass die Mehrzahl der Verstorbenen älter gewesen ist und an Vorerkrankungen gelitten hat, doch muss diese Aussage auch irritieren: haben Alte und Vorerkrankte nicht ebenso das Recht, den Willen und die Hoffnung zu leben? Was sollen diese Bemerkungen also? Jeder Tote ist einer zuviel.
Es gilt jetzt auf alle aufzupassen, damit wir alle gesund und lebend diese Pandemie durchstehen. Die Anforderungen, die Auflagen sind hart. Doch sie gehen vorbei. Also dieses Jahr zu Hause bleiben, auch über die Pandemiezeit mehr aufeinander Acht geben und gemeinsam in die Zukunft schauen. Für dieses Jahr, allen eine schöne Osterzeit, eine fröhliches Pessach-Fest und einen besinnlichen Ramadan im Kreise ihrer Liebsten und zu Hause.
Bleibt gesund! Passt auf einander auf.“

Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. KV Saarlouis

10. April 2020



KAG – Frauenpower „Die Linke“ –KV-Saarlouis: Wir schenken Euch Zeit

Trotz Covid-19-Krise sind wir der Meinung, dass wir weiterhin Verantwortung übernehmen möchten. Die persönlichen Treffen, Zusammenkünfte und Gespräche können leider zur Zeit der Pandemie nicht stattfinden. Wir haben uns daher überlegt, was wir für Euch tun können und kamen zu dem Entschluss: Wir stehen Euch in der traurigen einsamen Zeit, für persönliche Gespräche per Telefon, zur Verfügung. Wenn ihr mögt, könnt ihr uns telefonisch antreffen: Dienstag und Donnerstag: ab 15:15 Uhr – 17:17 Uhr.
Rosi: 0157 57 23 43 84
Elvira : 0152 02 89 69 16
Wenn ihr Lust auf nette Gespräche habt, meldet euch einfach, wir freuen uns und schenken Euch Zeit.
Wir sind gerne für Euch da.

01. April 2020



 

Aktuelles aus dem Landesverband Saar

 

Kreisverband DIE LINKE.: Ein gutes Ergebnis und eine Verpflichtung

DIE LINKE. trat am 26.5.2019 in 11 der 13 Kommunen im Landkreis Saarlouis an. In fünf Kommunen konnten die Ergebnisse gesteigert werden, in Nalbach erreichten wir aus dem Stand 7,4 Prozent. In sechs Kommunen mussten wir leichte Verluste hinnehmen. Erfreulich ist die Tatsache, dass alle erstmals aufgestellten Ortsratslisten gezogen haben und wir die Kreistagsmandate verteidigen konnten. „Nun gilt es solidarisch-gemeinsam die nächsten Jahre kommunal und kreisweit zu arbeiten, dadurch den Vertrauensvorschuss der Wähler zu rechtfertigen und in fünf Jahren flächendeckend mit eigenen Listen für eine noch stärkere soziale Politik in den Kommunen anzutreten.“, so Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis. „Aktuell danken wir zuerst einmal allen Aktiven, Unterstützen für einen tollen Wahlkampf und den Wählern für ihren Vertrauensbeweis. Das erste Treffen der Kommunalvertreter wird schon im Juni stattfinden. Denn gerade durch die immer stärker werdende interkommunale Zusammenarbeit ist auch eine Vernetzung unserer kommunalen Mandatsträger wichtig.“

Entsorgung der Paviane nach China sofort stoppen

Der Neunkircher Zoo-Direktor Fritsch und Saar-Umweltminister Reinhold Jost (SPD) haben keine Probleme mit der Abgabe von 30 Mantelpavianen nach China. Hauptsache die Population im Neunkircher Zoo schrumpft. Auflagen an den chinesischen Zoo gibt es keine wegen fehlenden rechtlichen Grundlagen, laut Umweltministerium. Jost und Fritsch kennen anscheinend die regelmäßigen Berichte über katastrophale Zustände in chinesischen Zoos nicht. Ebenso unbekannt sind Fritsch und Jost die Meldungen, dass chinesische Zoos Jahrzehnte hinter unseren fortschrittlicheren Zoo-Standards hinterherhinken. Oder kennt Fritsch die chinesischen Verhältnisse und weigert sich deshalb mitzuteilen, wohin genau die Paviane kommen? „Das ganze Vorgehen ist intransparent bis zur Schmerzgrenze. Verantwortungsbewusstsein gegenüber den ihm anvertrauten und im Neunkircher Zoo geborenen und aufgewachsenen Tieren kann man bei Fritsch nicht erkennen. Als Zoodirektor ist das hier das Eingeständnis des totalen Versagens und muss Konsequenzen haben.“, so Andrea Neumann, Sprecherin der LAG Tierschutz und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat von Neunkirchen. „Als LINKE fordern wir einen sofortigen Stopp der China-Pläne für die Neunkircher Paviane und eine echte tier- und artenschutzgerechte Lösung. Die Herren Jost und Fritsch dürfen sich aber gerne selbst nach China exportieren. Für den Tierschutz wäre es ein Gewinn.“

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – das Geschlecht darf keine Rolle spielen

Tausende Menschen sind aktuell im Saarland von Armut betroffen oder zumindest bedroht. Frauen dabei durch niedrigere Löhne und unfreiwillige Teilzeit im normalen Berufsleben mehr als ihre männlichen Arbeitskollegen. Frauen, die sich noch immer mehrheitlich um die Erziehung der Kinder und Pflege der Älteren kümmern, werden bei ihrem eigenen Rentenanspruch noch immer benachteiligt, obwohl gerade sie eine herausragende Leistung in der Familien- und Sorgearbeit erbringen. „Wenn man sich vor Augen führt, dass Frauen deutschlandweit fast 21 Prozent weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen ist das ein unhaltbarer Zustand. Wir brauchen endlich eine Politik die gute Arbeit zu fairen Löhnen garantiert. Und eine Politik, die den Abstand zwischen den Geschlechtern entfernt: gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit muss die Pflichtkür sein. Dafür streiten wir als Linke auf allen Ebenen.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Und gerade am Internationalen Frauenkampftag sollte man an die Pflegekräfte denken, die überwiegend weiblich sind. Ihnen helfen Blumen an einem Tag nichts. Was sie brauchen ist mehr Personal, eine wirkliche Entlastung und natürlich bessere Löhne.“

Frauen auch ohne Beruf oder nach langer Pause dauerhaft ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen

DIE LINKE: Frei- und Hallenbäder retten!

Fast 50.000 Arbeitslose im Berichtsmonat Februar 2019

DIE LINKE unterstützt internationale Schule in Dudweiler

DIE LINKE: Bürgergeld mit entscheidendem Fehler

DIE LINKE: Mehr Bahn für Burbach!

2.741 Saarländerinnen und Saarländer mehr in Arbeitslosigkeit – Investitionsstrategien der Landesregierung kaum erkennbar

DIE LINKE: Neufestsetzung der Wohnkosten ist unzureichend

 

 

 

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